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Statement

BIEK-Vorsitzender Marten Bosselmann zu den Schwerpunktprüfungen des Zolls in der Paketbranche

Berlin, 11.10.2023 – „Wir begrüßen die bundesweiten Schwerpunktprüfungen der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zolls (FKS) in der Paketbranche. Die Kontrollen tragen signifikant dazu bei, dass die wenigen ‚schwarzen Schafe‘ in der Branche nicht den Ruf der übrigen soliden, anständigen Unternehmen schädigen. Unsere Mitgliedsunternehmen und wir setzen uns mit allen Mitteln dafür ein, dass in der gesamten Branche faire und gute Arbeitsbedingungen herrschen und unterstützen den Zoll vollumfänglich bei seinen Untersuchungen.

Insgesamt wurden diesmal bundesweit 9.600 Personen zu ihren Beschäftigungsverhältnissen befragt. In 60 Fällen wurden Strafverfahren eingeleitet (u. a. wegen unerlaubten Aufenthalts und Vorenthalten von Sozialversicherungsbeiträgen), das sind 0,63 Prozent der Befragten. In 95 weiteren Fällen wurden Ordnungswidrigkeitenverfahren (schwerpunktmäßig wegen Meldeverstößen und Nichtmitführen von Ausweispapieren) eingeleitet, das macht knapp ein Prozent der Befragten aus. Jeder Fall ist einer zu viel und wir sind froh, dass diese Vergehen aufgedeckt wurden. Die Rede ist auch von 2.000 Fällen, in denen sich erste Hinweise ergaben, die weitere Prüfungen durch die FKS erfordern. Es ist erfahrungsgemäß zu erwarten, dass es sich bei den Verdachtsfällen – die Betonung liegt auf dem Verdacht, es gilt die Unschuldsvermutung – mehrheitlich um kleinere Ordnungswidrigkeiten handelt, sofern sich der Verdacht bestätigen sollte. Hier wäre allen geholfen, wenn die FKS einheitlich und transparent kommunizieren würde: Wie viele Unternehmen wurden befragt und sind betroffen? Wie ist das Verhältnis von Straftaten zu Ordnungswidrigkeiten? Hier brauchen wir mehr Klarheit, um zu wissen, wie Missstände beseitigt werden können.

Aber auch die Auditierungssysteme unserer Mitgliedsunternehmen und das staatlich akkreditierte Zertifizierungssystem PQ KEP tragen dazu bei, dass sich die Arbeitsbedingungen in der gesamten Paketbranche deutlich verbessert haben. Seit 2019 haben rund 4.000 Unternehmen Interesse an der PQ KEP, die unsere Mitglieder, wir und die Zertifizierung Bau GmbH entwickelt haben, bekundet. Etwa 1.500 Firmen erreichten die Präqualifizierung nicht oder konnten sie über einen längeren Zeitraum nicht gewährleisten. Somit kamen die Unternehmen nicht als Vertragspartner für unsere Mitgliedsunternehmen in Frage.

All das zeigt eindeutig: Gemeinsam mit dem Zoll sorgen die Paketdienstleister dafür, dass die ‚schwarzen Schafe‘ immer weniger werden. Denn nur anständige Unternehmen, die für ordentliche Arbeitsverhältnisse sorgen, können heute und in Zukunft das hohe Leistungsniveau der Branche überhaupt ermöglichen.“

Der Bundesverband Paket und Expresslogistik:

Der 1982 gegründete Bundesverband Paket und Expresslogistik (BIEK) ist die politische Interessenvertretung führender Anbieter von Kurier-, Express- und Paketdienstleistungen in Deutschland. In Zusammenarbeit mit ihren Partnern – rund 3.400 kleinen und mittelständischen Logistikunternehmen – bieten die Mitgliedsunternehmen DPD, GLS, GO!, Hermes und UPS ihren Kundinnen und Kunden eine flächendeckende Zustellung von der Hallig bis zur Alm, in der Stadt und auf dem Land. Die gesamte Branche in Deutschland realisiert derzeit jährliche Umsätze in Höhe von 26 Milliarden Euro, beschäftigt rund 258.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und befördert ca. 4,15 Milliarden Sendungen pro Jahr.